Friedberg. Auch am diesjährigen Aschermittwoch hat der CSU-Bundestagsabgeordnete Hansjörg Durz gemeinsam mit dem CSU Stadtverband Friedberg wieder zum traditionellen Fischessen ins Eichen-Loft geladen. Am vergangenen Mittwoch kamen rund 100 Gäste aus dem Bundeswahlkreis Augsburg-Land zusammen. Bezugnehmend auf das diesjährige 100. Jubiläum der ersten deutschen Verkehrsampel verwies Durz in seiner humorvollen Rede auf die Analogien zwischen einer defekten Verkehrsampel und der defekten Ampelregierung in Berlin.
Der stellvertretende CSU-Landesgruppenvorsitzende machte deutlich, dass Europa und die westliche Staatengemeinschaft von internationalen Krisen getroffen seien. Deutschland betreibe aber im Unterschied zu anderen Ländern keine gute Regierungspolitik und sei darum wirtschaftliches Schlusslicht. Bezugnehmend auf die Steuerungsfunktionen einer Verkehrsampel erklärte Durz mit einem Augenzwinkern die grundlegenden Aufgaben der Ampel: "Die defekte Ampel hat Deutschland in Unordnung gebracht. Jeder, der schon einmal vor einer defekten Ampel gestanden ist, der weiß, was eine Ampel eigentlich zu tun hat: Nämlich, 1. für Ordnung sorgen, 2. Sicherheit gewährleisten und 3. klar kommunizieren und entscheiden - ohne ständiges Hin und Her.“
Durz wies auch darauf hin, dass bei einer defekten Ampel vor allem die Vorfahrt hätten, die von scharf rechts kommen: „Funktioniert eine Ampel nicht, herrscht Chaos und es gilt die Regel rechts vor links. Auch die defekte Ampel-Regierung in Berlin verspielt Vertrauen und stärkt damit die Rechtspopulisten. 70 Prozent der Menschen sehen das so.“ „Statt Vertrauen zurück gewinnen zu wollen und Prioritäten zu setzten, verheddert sich die Ampel im internen Streit. Das Ergebnis sind die schlechtestes Zustimmungswerte, die eine Bundesregierung jemals hatte“, so Durz weiter.
Das einschneidende und zugleich vermurkste Heizungsgesetz, die Tricksereien rund um den verfassungswidrigen Bundeshaushalt, die Politik gegen die ländliche Region und die historisch größte Bürokratiebelastung würden zeigen, dass die Bundesregierung keine vernünftige und vertrauensvolle Politik betreibe. "Die handwerklich schlechte und in Teilen ideologisierte Politik der Ampel führt zum Protest und treibt Teile unserer Gesellschaft in die Arme der Rechtspopulisten.", schlussfolgerte Durz. Er zeigte sich aber nicht nur angesichts der Regierungsfähigkeit von CDU und CSU, sondern auch aufgrund der anhaltend großen Kundgebungen für Demokratie und gegen Rechtsextremismus, hoffungsvoll.
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